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Aktuelle Informationen aus der Gemeinde Reinsberg, Februar 2017

Weichenstellung für 2017

Sehr geehrte Einwohner unserer Ortsteile,

wer hätte das gedacht, ein richtiger Wintermonat Januar zur Freude der Naturliebhaber, Wintersportler sowie Kinder und wohl zum Leid von manchem Kraftfahrer. Hatten Sie die Zeit an den Wochenenden oder sogar im Urlaub diesen Winter von seiner schönen Seite zu genießen oder mussten Sie hier und dort mit schwierigen Verkehrsverhältnissen kämpfen?

Ein solcher Winter gehört in unserem Erzgebirgsvorland zum normalen Jahresablauf dazu. Der Winterdienst in unseren Orten hatte im Wesentlichen unsere Anforderungen erfüllt. Zu einzelnen Schwierigkeiten kam es teilweise auf Nebenstraßen, wo unser Bauhof durch den nötigen verstärkten Einsatz auf den Ortsverbindungsstraßen nur sehr verspätet räumen konnte. Aber wir hatten eben Tage mit sehr viel Wind, an denen die Maschinen im Stundentakt die Verbindungsstraßen räumen mussten, um gegen die starken Verwehungen anzukämpfen. Wer das Glück hatte an diesen Tagen den Ort nicht verlassen zu müssen, konnte diese stürmische Situation auf den freien Straßenabschnitten wohl kaum nachvollziehen. Besonders war unser Bauhof mit der Beräumung der Haltestellen des öffentlichen Personennahverkehrs gefordert. Entgegen anderer Jahre hatten wir diesmal kaum noch Hilfskräfte, welche auf Basis einer geringen Stundenanstellung uns entlastend unter die Arme gegriffen haben. Hier werbe ich schon für die kommende Wintersaison um Helferinnen und Helfer.

Unser Gemeinderat hat Ende Januar seine erste und wohl auch eine sehr wichtige Sitzung durchgeführt. Mit dem Beschluss des Haushaltes 2017 konnte er die Weichen für die kommenden 11 Monate stellen. Wie im letzten Amtsblatt angekündigt, wurden die Steuerhebesätze mit der Beschlussfassung der Haushaltssatzung auf das Niveau des Landesdurchschnittes etwas angehoben. Damit können nun unsere wichtigen Investitionen und der Betrieb der Einrichtungen gesichert werden. Mit diesem Schritt, der vielen Gemeinderäten nicht leicht gefallen ist, möchten wir aber auch den übergeordneten Behörden aufzeigen, dass wir trotz Ausschöpfung der eigenen Einnahmemöglichkeiten und einer sehr sparsamen Haushaltsbewirtschaftung an finanzielle Grenzen gelangen, welche nur durch Unterstützung des Landkreises und Freistaates überwindbar sind. Ich werde dazu auf allen Ebenen intensive Gespräche führen. Als beachtlicher Einschnitt der Sparsamkeit im Haushalt 2017 sehe ich die Begrenzung des Zuschusses für unseren Freibadbetrieb. Ohne die Unterstützung aus der Einwohnerschaft können wir zukünftig, wenn überhaupt, das Freibad nur noch eingeschränkt betreiben. Verehrte Einwohner, besonders der jüngeren Generation, helfen Sie uns unseren Badepark zu erhalten und sichern Sie dabei ein Stück Attraktivität unserer Orte auch für kommende Generationen. Bitte lesen Sie dazu den nachfolgenden Aufruf.

Ein weiteres Kernthema der Sitzung befasste sich mit den Auswirkungen der Windkraftanlagen auf Vogel- und Fledermausschutz bei einer Umsetzung des Windenergievorranggebietes zwischen Dittmannsdorf und Neukirchen. Bereits letztes Jahr hatte der Gemeinderat eine ablehnende Stellungnahme zum Vorhaben des Planungsverbandes, ein noch größeres Vorranggebiet zur Windenergienutzung auszuweisen, abgelehnt. Die Forderung an den Planungsverband vom April 2016, das angedachte Vorranggebiet „VERG 32“ zwischen Dittmannsdorf und Neukirchen gänzlich aus dem Planentwurf zu streichen, wurde nun durch die Ergebnisse des Gutachtens nochmals verstärkt und bekräftigt. Der Gutachter, der im Auftrag des Gemeinderates über ein Jahr ein 16 m² großes Untersuchungsgebiet beleuchtete und das Vorkommen sowie die Bewegung zahlreicher Vogel- und Fledermausarten nachgewiesen hat, kommt zu schwerwiegenden Feststellungen wie:

So die Kernaussagen des Gutachtens.

Schlussfolgerung – In diesem Untersuchungsgebiet können keine Windkraftanlagen errichtet werden. Die Ausweisung des Vorranggebietes Nr. 32 im Planentwurf des regionalen Planungsverbandes ist zu streichen. Der Gemeinderat hat die Verwaltung beauftragt die nun verstärkt vorliegenden Erkenntnisse dem Planungsverband sowie dem Landratsamt Mittelsachsen zur Bekräftigung unserer Stellungnahme zuzuleiten. Nun erwarten wir auch vom Landkreis eine klare Ablehnung der Ausweisung des Vorranggebietes Nr. 32. Wir fordern eine klare Weichenstellung in Richtung Abstellgleis für diesen unseren Lebensraum schädigenden Plan des Planungsverbandes Region Chemnitz.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Bürgermeister
Bernd Hubricht

 




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Reinsberg, 02/2017